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Enteignung kommt! Diese Gefahren drohen deiner Immobilie und deinem Geld

  • Beitrags-Kategorie:Vermögensschutz
  • Lesedauer:13 min Lesezeit
  • Beitrag veröffentlicht:10. Mai 2022
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Bei einer Enteignung greift der Staat nach deinem Vermögen. Unsere Vorfahren machten da so einiges durch. Wie ist in unserem Grundgesetz eine Enteignung in Deutschland geregelt? Und auf welchen Wegen könntest du enteignet werden?

Mach dir aber erstmal einen starken Kaffee, bevor du weiterliest…

1. Die Enteignung kommt!

1.1 Definition "Enteignung"

Die Bedeutung der Enteignung kommt einem Diebstahl gleich. Bei einer Enteignung durch den Staat, vergreift sich dieser an deinem privatem Vermögen. Man könnte es auch Zwangsenteignung nennen.

1.1.1 Enteignung im Grundgesetz

Im Grundgesetz ist eine Enteignung wie folgt geregelt:

Artikel 14 GG Eigentum – Erbrecht – Enteignung, Absatz 3: “Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. …”

Der Wortlaut “zum Wohle der Allgemeinheit” bezieht sich auf die soziale Verpflichtung des privaten Eigentums (Absatz 2, Artikel 14 GG).

Steht dein Haus beispielsweise dort, wo eine Straße gebaut werden soll, so muss dein Haus weichen. Dafür bekommst du allerdings noch eine Entschädigung gezahlt.

1.1.2 Die soziale Verpflichtung des Eigentums

Eigentum verpflichtet. Schon oft gehört. Das mich mein Eigentum aber sozial verpflichtet, darauf wäre ich nicht gekommen. Obwohl die Linke ja fast regelmäßig die Neiddebatte anstößt.

In sogenannten Antifa-Areas liest man auf Aufklebern: “Wer arbeitet ist zu faul zu plündern.” Plündern bei denen, die hart gearbeitet haben…

Zum Eigentum liest sich im Grundgesetz dann folgendes: 

Artikel 14 GG Eigentum – Erbrecht – Enteignung, Absatz 2: “Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.”

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Da hast du dir also mühsam etwas zusammengespart und aufgebaut. Vielleicht hast du mit deinem Eigenkapital ein Kredit aufgenommen und bezahlst nun monatlich den Traum vom Haus ab oder warst im Glauben, dass nach Tilgung des Kredites, es nun deins ist…

Gemäß §14 GG ist eine Enteignung im Grundgesetz also gesetzlich unter dem Deckmantel, dass es der Bevölkerung insgesamt zugute kommt, prinzipiell möglich.

1.2 Wer bezahlt die Krise?

Fragst du dich auch wo die Milliarden an Steuergeld herkommen, welche die Regierung so großzügig verteilen? 

Selbst, wenn es bereits erwirtschaftet wäre, würde es ja nun in irgendwelchen “Töpfen” fehlen. Geld drucken lässt sich natürlich unbegrenzt. Das ist so praktisch. Deshalb geben wir auch erstmal 10 Milliarden Euro an Indien – bevor wir sie eingenommen haben, versteht sich. Die Quittung dafür bleibt nämlich nicht aus.

Ich erinnere mich noch gut an 2015, als die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es würde ja niemandem etwas weggenommen werden. Das wollen wir mal sehen…

In der Zwischenzeit baut das Kanzleramt erstmal an: Für 600 Millionen Euro wird das Bundeskanzleramt in seinem Umfang verdoppelt und damit zur größten Regierungszentrale der westlichen Welt ausgebaut.

Der Deutsche Staat ist bis über den Kopf verschuldet. Der Staat sind aber wir Bürger. Jeder von uns wird dies bezahlen müssen. Jeder von uns wird (teilweise) enteignet werden.

1.2.1 Kurzer Abriss der Geschichte: zwei Lastenausgleiche

Unsere Vorfahren schlitterten von einer Krise in die nächste. Fangen wir beim Ersten Weltkrieg an. Es folgte die spanische Grippe 1918, an der Millionen von Menschen gestorben sind. 

Danach nahm die Enteignung ihren Lauf. Diese möchte ich dir chronologisch betrachtet, anhand der beiden Lastenausgleiche in der Geschichte näher bringen.

1.2.1.1 Die Hauszinssteuern 1924

Es kam 1923 zur Hyperinflation in Deutschland. Die Hausbesitzer sind ihre Schulden über Nacht los geworden. Der Staat auch, aber den Bürgern gestattete man dies nicht. Das wäre ja nicht gerecht gewesen gegenüber denen, die kein Eigentum besaßen. 

Daraufhin wurden die Hauszinssteuern erlassen. Diese waren nichts anderes als eine ZwangsenteignungDie Hausbesitzer wurden zum Wohle der Allgemeinheit mit einer Sondersteuer belegt.

1.2.1.2 Der Lastenausgleich 1952

Nach dem Zweiten Weltkrieg kam 1948 die Währungsreform. Schulden und Guthaben wurden jedoch unterschiedlich umgerechnet, sodass die Menschen danach gut 50% mehr Schulden hatten. 

Da Schulden in einem günstigeren Verhältnis umgerechnet wurden als Guthaben, wurde der Lastenausgleich 1952 als soziale Entschädigung eingeführt. Vertriebene und Geflüchtete des Zweiten Weltkrieges waren mittel- und heimatlos und somit gegenüber den Hausbesitzern im eigenen Land benachteiligt. Dies wollte man ausgleichen.

1.2.2 Zukünftige Enteignung

Dennoch muss es nicht so wie damals kommen. Der Staat hat viele Stellschrauben – ein wahres Potpourri an Möglichkeiten. Pretty Women pflegte zu sagen: “ein bunter Strauß an Sicherheit”. Wie schön. Und vielleicht gibt es wie damals auch einen kleinen finanziellen Freibetrag. Darüber dürfen wir uns dann freuen und dafür dankbar sein. Welch ein Hohn. 

Verstehst du unter sozialer Entschädigung und zum Wohle der Allgemeinheit, anderen Mitmenschen ihre Lebensgrundlage zu zerstören und alten Menschen, die ihr Leben lang für dieses Land gearbeitet haben, das Zuhause wegzunehmen?

1.2.2.1 Übertragbarkeit auf die Gegenwart?

Jetzt könnte man ja meinen, dass das damals alles ganz andere Krisen waren. Du weißt aber auch, dass Gesetze angepasst werden können. 

1.2.2.2 Die zarten Anfänge

So hat unsere zum Wohle des Volkes bedachte Regierung das Lastenausgleichsgesetz schon 2019 abgeändert. 

Der Erlass eines Lastenausgleiches muss nun nicht mehr aus “Kriegsopferfürsorge” heraus geschehen. Dies war 1952 der Anlass gewesen. Nein, dieses Wort wurde nun im Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch unter §292 durch den Wortlaut “Soziale Entschädigung” ersetzt.

Erfahre mehr dazu am Beispiel des Lastenausgleiches von 1952 in einem anderen Beitrag von mir

Der erste Vorstoß kommt auch nicht erst mit dem Europäischen Vermögensregister, sondern ganz aktuell mit einem Antrag (20/1513) der Partei Die Linke mit dem Titel “Zentrales Immobilienregister sofort einführen”. Darüber wurde bereits Ende April 2022 im Bundestag beraten. Dieses Register soll transparent auf EU-Ebene sein. 

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Dazu wurde aber auch angedroht, die Immobilienbesitzer zu enteignen, die ihre Anonymität bewahren möchten und nicht damit einverstanden sind, dass Hinz und Kunz die Vermögensverhältnisse von anderen im Internet ermitteln kann. 

Da haben wir sie schon: die Gier der Regierung.

1.2.3 Möglichkeiten der Enteignung

Die Immobilie ist zwar ein beliebtes Ziel der staatlichen Enteignung. Der, der keine Immobilie hat, kann sich jedoch trotzdem fürchten. 

Wie kann also der Staat nach deinem Vermögen greifen?

1.2.3.1 Vermögenssteuer

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz liebäugelt schon länger mit der Vermögenssteuer. Wie wird sie aussehen? 

Wird dies Millionäre betreffen oder jeden Bürger, indem die prozentuale Vermögenssteuer nach der Höhe des Jahresgehaltes gestaffelt wird? 

1.2.3.2 Neue Steuer oder Steuererhöhungen

Der BR24 titelte am 13.4.2022: Kosten für Corona und Ukraine: Kommt der Soli zurück? Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, erwähnte aber auch, dass angesichts der hohen Ausgaben eine weitere “geringfügige” Erhöhung der Einkommenssteuer denkbar wäre

Das Handelsblatt sprach genau dies schon am 09.12.2020 an: Die Corona Quittung: Debatte um Steuererhöhungen hat begonnen.

Dabei veröffentlichte die Welt am 30.04.2020 das Ergebnis der OECD-Studie: Deutschland ist bei Steuern und Abgaben nun sogar globaler Spitzenreiter

Infografik Welt, 30.04.2020

Aber anscheinend gibt es tatsächlich keine roten Linien mehr, wie der Herr Bundeskanzler verlauten ließ. 

Das war zwar im Bezug auf Corona gesagt worden aber da er das Volk meint nicht ernst nehmen zu brauchen (Wochenblick, 02.05.2022) und auch nicht weiß, wieviel ein Liter Sprit kostet (Bild vom 21.06.2021), könnte man meinen, es gebe auch in anderen Belangen keine Limits mehr. 

1.2.3.3 Höhere Abgaben

Video: “Abzocke der Bürger, um Putin eins auszuwischen”

Du merkst es doch auch oder? Beim Heizen, Tanken und wenn die Stromrechnung ins Haus flattert. Die Nebenkosten steigen. Wir haben immer höhere Abgaben zu entrichten. 

Und nun möchte der aktuelle Gesundheitsminister Karl Lauterbach laut dem Focus vom 13.05.2022 auch noch die Krankenkassenbeiträge anheben.

1.2.3.4 Inflation

Das Drucken des Geldes beschleunigt den Wertverfall der Währung. Ob wir nun in einer Hyperinflation enden oder nicht: der Lebensunterhalt wird immer teurer. 

Vielleicht kannst du dir das ohne Probleme leisten; am Monatsende bleibt aber auch dir weniger Geld zur Verfügung. 

Und sparen lohnt sich auch nicht mehr. Denn, das, was du dir vom Munde abgespart hast, wird Stück für Stück von der Inflation aufgefressen.

Für 2022 hat die EZB eine Inflation von 4% anvisiert. Dies bedeutet, dass dein Geld jedes Jahr 4% an Kaufkraft verliert. 

Und wenn die Inflation noch weiter steigt? Immer höher, immer schneller, immer weiter?

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1.2.3.5 Eine neue Währungsreform

Die Einführung des digitalen Euros muss als Währungsreform betrachtet werden. Immer, wenn eine neue Währung eine alte ersetzen soll, muss das Geld in die neuen Einheiten umgerechnet werden. 

Die drei Währungsreformen in der Deutschen Geschichte zeigen jedoch, dass die Bürger danach nicht mehr Geld in der Tasche hatten. 

Nicht zu vergessen ist auch, dass Guthaben und Schulden unterschiedlich gewichtet wurden. Sparer wurden 1948 dank des Umrechnungskurses enteignet.  

Hast du dazu noch Schulden, musst du davon ausgehen, dass diese zu deinem Nachteil umgeschichtet werden und nach der Währungsreform anteilig mehr Schulden übrig bleiben. 

1.2.3.6 Lastenausgleich

Im Beitrag über einen uns drohenden neuen Lastenausgleich habe ich das Europäische Vermögensregister angerissen. Bis 2025 sollen alle Vermögenswerte erfasst werden. Dazu zählen neben den Immobilien auch Bargeld, Aktien, Kryptowährungen, Kunstwerke etc. 

Nach dem Vorbild des Lastenausgleiches von 1952 könnten dann nicht nur die Immobilien, sondern alle Vermögenswerte mit einer Sondersteuer von 50% belegt werden. 

Ist der Finanzierungskredit der Immobilie noch nicht getilgt und die Zwangshypothek kommt oben drauf, kann dir die Gesamtbelastung letzten Endes das finanzielle Genick brechen.  

Für einen reibungslosen Verkauf – mit und ohne Immobilienmakler:

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Und, bist du noch ganz gelassen? Oder denkst du auch, dass uns unsere Regierung ausnehmen wird wie eine Weihnachtsgans? 

Führt die Auflistung der Möglichkeiten zur Enteignung dazu, dass du deine private Situation überdenken möchtest? Oder hast du eventuell genug Gegengewichte, die dich trotz aller Unsicherheiten sicher durch solche Krisen manövrieren können?

Denk dran: Vorsorge schafft Sicherheit,

deine Diana

Bildquelle: perlinator/pixabay

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